Müssen die europäischen Verträge nicht viel grundsätzlicher kritisiert werden?

December 5, 2018 10:34 am Veröffentlicht von

Der vorgeschlagene DemV will den Ländern, die dies wünschen, ein Instrument zum Handeln geben, ohne dass ein anderes EU-Land sein Veto einlegen und alles blockieren kann. Aber es liegt auf der Hand, dass der ideale Weg letztlich darin bestünde, alle Verträge gründlich zu überarbeiten. Wir machen es uns jedoch zu leicht, wenn wir sagen, wir kündigen alle Verträge auf, ohne genau zu erläutern, welche neuen Verträge an deren Stelle treten sollen. Sich nur aus bestimmten Aspekten der bestehenden Verträge zu verabschieden könnte eine nützliche Strategie für die Zukunft sein, aber nur unter der Bedingung, dass konstruktive und alternative Vorschläge gemacht werden. Dies ist der Geist des DemV.

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